Nicht amtliche Information
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Der Vergleich www.schweiz.ch

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Der Vergleich in Kürze

Am 1. September 2006 haben die beiden Parteien, die Schweizerischen Eidgenossenschaft und Stefan Frei, in Zürich folgenden Vergleich Unterschrieben:
  • Stefan Frei überschreibt die Domains schweiz.ch/suisse.ch und svizzera.ch per 30.11.2006, 16.00 Uhr an die Schweizerische Eidgenossenschaft.
  • Die Schweizerische Eidgenossenschaft leistet eine freiwillige, einmalige pauschale Zahlung von CHF 50’000.00 an Herrn Stefan Frei.
  • Die Schweizerische Eidgenossenschaft sichert Stefan Frei vertraglich die unbeschränkten Nutzungsrechte an den Domains schweiz.org/suisse.org/svizzera.org/switzerland.org für mindestens 5 Jahre zu.
  • Die .org-Domains werden treuhänderisch an Rechtsanwalt Urs O. Kraft, den Anwalt von Stefan Frei, übertragen.
  • Um die .org Domains nach 5 Jahren zu erhalten muss die Schweizerische Eidgenossenschaft den Vertrag 12 Monate im Voraus künden und an den Besitzer der Domains pauschal und freiwillig weitere CHF 50'000 bezahlen.
  • Die unter den .org-Domain-Namen betriebenen Portale dürfen keine Verwechslungsgefahr mit den amtlichen Portalen der Schweizerischen Eidgenossenschaft bieten.
  • Auf den nicht amtlichen Charakter ist zumindest auf der Einstiegsseite in den jeweiligen Sprachen des Domain-Namens wie folgt hinzuweisen: Nicht amtliche Informationen - Informations non officielles - Informazioni non ufficiali - Unofficial information
  • Die Verwendung der Schweizerischen Wappen, Flaggen und weiterer staatlicher Symbole im Sinne des Wappenschutzgesetzes ist untersagt.
  • Die unter den .org-Domain-Namen zugänglichen Seiten dürfen keine widerrechtlichen Inhalte oder Links aufweisen oder beinhalten.

Der weitere Betrieb des Portals unter den Domains schweiz.org/suisse.org/svizzera.org/switzerland.org

Sämtliche Email-Dienste @schweiz.ch/@suisse.ch/@svizzera.ch werden per 30. November 2006 eingestellt.

Dank dieses Vergleichs kann den betroffenen Email Nutzern der CH-Domains eine adequate Alternative unter den ORG-Domains angeboten werden.

Das vom Staat vertraglich zugesicherte unbeschränkte Nutzungsrecht an den ORG-Domains ermöglicht es den Betreibern der Plattform neue Dienste und Angebote zu lancieren. Neue Kooperationen und Partnerschaften, um schweiz.org/suisse.org/svizzera.org/switzerland.org in Zukunft noch attraktiver zu machen, werden angestrebt.
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